Klimacheck von Ratsbeschlüssen durchführen (Klimarelevanzprüfung)
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- Bitte berücksichtigen: Wir treffen hier nur grobe und allgemeingültige Einstufungen, die von spezifischen Projektergebnissen abweichen können. Wir wollen eine erste Indikation geben. Praxisnäher sind oft die Erfahrungen aus den Beispielen unten.
- Die folgenden Inhalte wurden vom GovShare-Content-Team sorgfältig und mit hohem Recherche-Aufwand für Euch zusammengetragen.
- Bitte berücksichtigen: Wir treffen hier nur grobe und allgemeingültige Einstufungen, die von spezifischen Projektergebnissen abweichen können. Wir wollen eine erste Indikation geben. Praxisnäher sind oft die Erfahrungen aus den Beispielen unten.
- Mach Dein Projekt zum Klimacheck für Ratsbeschlüsse, difu, 2021
- Klimawirkungsprüfung: Anwendung und Implementierung in der Kommunalverwaltung, Klimaschutzmanagement in öffentlichen Projekten (KöP), 2021
Kurzbeschreibung - Um was geht's genau?
Kommunale Maßnahmen erzeugen einerseits einen erheblichen Teil der klimarelevanten Emissionen in Städten & Gemeinden und andererseits besitzen die Kommunen eine große Bandbreite von Möglichkeiten für aktiven Klimaschutz. Aufgrund der enormen Dringlichkeit und Wichtigkeit von Klimaschutzmaßnahmen, ist es erforderlich sämtliche kommunale Beschlüsse hinsichtlich der Klimarelevanz zu bewerten. Idealerweise erfolgt dies durch eine Integration eines „Klima-Checks“ in jegliche Beschlussvorlage: Beschlüsse werden somit bereits während der Erstellung durch die Fachbereiche auf ihre Klimarelevanz hin (vor-)bewertet und Aspekte des Klimaschutzes sind automatisch integraler Bestandteil jeder Beschlussfassung.
Mehrwerte für Kommunen – Was bringt’s?
- Klimaschutz wird institutionalisiert, im Verwaltungshandeln über alle Fachbereiche hinweg integriert mitgedacht und die Sensibilität für die Notwendigkeit von Klimaschutz erhöht.
- Die Kommune wird zum Vorbild und es entstehen positive Ausstrahlungseffekte gegenüber Wirtschaft und Bürger:innen.
- Emissionstreiber, Einsparungsmöglichkeiten und alternative, klimafreundliche Handlungsoptionen werden transparent und damit gestaltbar.
Erfolgsfaktoren / Stolpersteine – Wie gelingt die Umsetzung?
Voraussetzung ist ein eindeutiger politischer Wille der kommunalen Entscheidungsträger, Klimaschutz zu einem integralen Teil der Entscheidungsfindung zu machen.
Je nach Ausgangssituation erfordert die Einführung eines Klimachecks eine mehr oder weniger starke Haltungs- und Verhaltensänderung aller relevanten Akteure. Das erfordert eine strukturierte Vorgehensweise, die insbesondere Aspekte des s.g. „Change- oder Transformations-Managements“ berücksichtigt. Das bedeutet u.a.
- Notwendigkeit, Dringlichkeit und Zielsetzung des Vorhabens müssen umfassend bekannt gemacht werden,
- Betroffene in den Gestaltungsprozess aktiv einzubeziehen,
- das Einführungsvorhaben des Klimachecks mit einer Projektgruppe und entsprechenden Projektmanagement zu steuern,
- über den Projektfortschritt regelmäßig zu informieren und
- die Anwendung / Integration des Klimachecks im Verwaltungshandeln ausreichend zu trainieren.
Es gibt bereits zahlreiche Kommunen, die Erfahrungen mit dem Klimacheck von Ratsbeschlüssen haben - ein Austausch lohnt sich.
Es empfiehlt sich rasch in die Umsetzung zu kommen und - ggf. mit einer Auswahl von Themen bzw. Fachbereichen - eine Testphase durchzuführen.
Ausprägungsformen
- Qualitative Bewertung
- Quantitative Bewertung
- Kombinierte qualitative & quantitative Bewertung
- Mit/ohne Variantenauswahl (für Beschlüsse mit Klimarelevanz)
Kostentreiber
- Größe / Komplexität der Verwaltung.
- Sensibilität / Akzeptanzniveau der relevanten Akteure hinsichtlich Dringlich- und Notwendigkeit der Integration von klimaschutzrelevanten Aspekte in kommunale Entscheidungen.