Flächen für erneuerbare Energieproduktion ausweisen (Fokus Freiflächen-PV)
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- Bitte berücksichtigen: Wir treffen hier nur grobe und allgemeingültige Einstufungen, die von spezifischen Projektergebnissen abweichen können. Wir wollen eine erste Indikation geben. Praxisnäher sind oft die Erfahrungen aus den Beispielen unten.
- Die folgenden Inhalte wurden vom GovShare-Content-Team sorgfältig und mit hohem Recherche-Aufwand für Euch zusammengetragen.
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- Die 10 Gebote der Freiflächen-PV - Eine Checkliste für Kommunen, Photovoltaik Netzwerk Baden-Württemberg, 2024
Kurzbeschreibung - Um was geht's genau?
Steuerung der Lage von Standorten für die Erzeugung von erneuerbaren Energien (Fokus Solar) unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten (Landschaftsbild, Artenschutz, landwirtschaftliche Belange, wirtschaftliche Belange, etc.).
Dabei empfiehlt es sich folgende Aspekte zu beachten:
- Bestandsanalyse durchführen
- Rechtliche Rahmenbedingungen klären - soll mit oder EEG-Richtlinien verfahren werden
- Relevante Akteur*innen frühzeitig einbinden
- Flächeneignung frühzeitig abklären
- Zeitnah das Genehmigungsverfahren starten
- Netzanschlussmöglichkeiten vorbereiten
- Verzahnung von PV, Windkraft, Batteriespeichern und Elektrolyseanlagen prüfen / ermöglichen
- Schnittstelle zur Kommunalen Wärmeplanung beachten
- Fördermöglichkeiten prüfen
- Finanzielle Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger*innen prüfen / ermöglichen
- Wirtschaftlichkeitsanalyse durchführen
Hinweis bezüglich Windkraft: Gemeinden wird derzeit empfohlen, im Hinblick auf Standortfragen für Windenergie nicht selbst tätig zu werden, da u.a. die regionalen Planungsverbände dieses Thema aktuell bearbeiten und die Gemeinden anschließend diese regionalplanerischen Ziele in ihren Planungen zu berücksichtigen haben. Im Gegensatz zur Solarenergie haben die Gemeinden künftig bei den Standortfragen für Windkraft kaum eigenen Handlungsspielraum, Standorte für Windkraft einzugrenzen. Zusätzliche Standorte können jederzeit ausgewiesen werden.
Mehrwerte für Kommunen – Was bringt’s?
- Freiflächen sind die Grundlage für den Betrieb regenerativer Energien, die nahezu unbegrenzt verfügbar & klimafreundlich sind.
- Flächenausweisungen schaffen die Grundvoraussetzung für die notwendigen Zulassungsverfahren
- Es entsteht Rechtssicherheit, darauf aufbauend sind Wirtschaftlichkeitsanalysen möglich.
- Offen angelegte Verfahren mit Bürgerbeteiligung reduzieren Konflikte und balancieren die unterschiedlichen Nutzungsansprüche aus.
Erfolgsfaktoren / Stolpersteine – Wie gelingt die Umsetzung?
- Strukturiertes Vorgehen
- Beteiligung der relevanten Akteur*innen
- Frühzeitig die prinzipielle Flächeneignung und die rechtlichen Voraussetzungen abklären
Ausprägungsformen
- Rechtlich unverbindliche Rahmenpläne
- Rechtlich verbindliche Bauleitpläne
- Dabei ist das Bauordnungsrecht des jeweiligen Bundeslandes zu berücksichtigen.
Kostentreiber
Der finanzielle und personelle Aufwand ist abhängig davon, ob es sich um einen rechtlich nicht bindenden Rahmenplan handelt (gering) oder um einen rechtlich wirksamen sachlichen Teilflächennutzungsplan, bei dem der Aufwand auf Grund der höheren gesetzlichen Anforderungen höher liegt.